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Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) für den Online-Verkauf der Sächsischen Staatsbäder GmbH (SSB)

Stand: Januar 2006

1. Geltungsbereich

Diese AVB regeln den Online-Verkauf von Gutscheinen und Waren zwischen der SSB und dem Kunden.

2. Bestellung

Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab.
Dem Kunde wird der Zugang der Bestellung auf elektronischem Weg bestätigt.
Die Bestellung sind nur innerhalb Deutschlands möglich und werden innerhalb von drei Arbeitsstagen bearbeitet.
Die SSB kann zur Abwicklung der Bestellung Dritte beauftragen.

3. Preise

Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Zahlungsarten

Der Kunde erhält mit der Ware eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen ist. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
In Einzelfällen wird die Ware nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung versandt. Dies wird dem Kunden rechtzeitig im voraus bekannt geben und mit ihm abgestimmt.

5. Versandkosten

Für Warensendungen per Brief wird eine Versandgebühr von 2,00 € pro Bestellung erhoben.
Für Warensendungen per Päckchen/Paket wird eine Versandgebühr von 7,00 € pro Bestellung erhoben.

6. Gültigkeit der Gutscheine

Gutscheine werden von der SSB erst zur Einlösung freigegeben, wenn der Zahlungseingang festgestellt wurde.
Die Gutscheine für Leistungen sollten innerhalb der darauf vermerkten Gültigkeitsdauer eingelöst werden.
Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer kann der Gutschein als Wertgutschein behandelt werden, d.h. es besteht kein Anspruch auf die im Gutschein bezeichnete Leistung, sondern nur auf Leistungen in diesem Wert. Der Anspruch verjährt entsprechend den gesetzlichen Regelungen (§§ 195, 199 BGB).
Die Auszahlung des Wertes ist nicht möglich.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der SSB

8. Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung bei Erhalt zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich gegenüber der SSB anzuzeigen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel kann der Kunde bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Sofern der SSB die Nacherfüllung nicht möglich ist, ist der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, die Vergütung zu mindern, vom Vertrag zurückzutreten, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

9. Widerrufsrecht

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist, wenn der Kunde die Ware vollständig erhalten hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Sächsische Staatsbäder GmbH, Badstraße 6, 08645 Bad Elster
Telefax: 037437-71204
E-Mail: post[at]saechsische-staatsbaeder.de

10. Rechtsfolgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die jeweils empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. sind gezogene Nutzungen herauszugeben.
Die Rückgewähr und Herausgabe haben innerhalb von 3 Tagen nach Widerrufserklärung zu erfolgen.
Ist die Rückgabe der Sachen ganz oder teilweise unmöglich oder nur in verschlechtertem Zustand möglich, muss der Kunde Schadenersatz leisten, wenn er dies zu vertreten hat.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung ohne eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und nur im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben.
Die Daten werden ausschließlich für die Vertragsabwicklung und für interne Auswertungen und eigene Marketingzwecke der SSB erhoben und gespeichert.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem Sitz der SSB.

Sächsische Staatsbäder GmbH
Badstraße 6, 08645 Bad Elster
Registergericht: AG Chemnitz, HRB 4633
Geschäftsführer: Dr. Christian Kirchner
Ust-IdNr. DE 141244989
St-Nr. 223/118/02236